Taiwan
Was ist der Taiwan-Konflikt?
Der Taiwan-Konflikt ist ein Streit zwischen China und Taiwan um die Zugehörigkeit von Taiwan. Der Hintergrund zu diesem Konflikt liegt schon lange zurück:
1912 wurde China von einem Kaiserreich zu einer Republik. Zwei Parteien stritten dann um die Macht in China: die Kommunisten und die Kuomintang. Die Kommunisten unter Mao Zedong gewannen schließlich 1949 diesen Machtkampf. Die Kuomintang, die die Republik China bis dahin regiert hatten, zogen sich daraufhin auf die Insel Taiwan zurück. Fortan existierte die Republik China nur noch auf Taiwan, während das chinesische Festland zur kommunistischen Volksrepublik wurde.
Die Volksrepublik China (kurz China genannt) betrachtet Taiwan seitdem als eine ihrer Provinzen. Man spricht dort auch von der "abtrünnigen Provinz". Die Republik China (kurz Taiwan genannt) hingegen betrachtet Taiwan als eigenständigen Staat.
Was bedeutet Ein-China-Politik?
Sowohl China als auch Taiwan bestanden zunächst darauf, ganz China völkerrechtlich zu vertreten, also das Festland und die Insel Taiwan. Diesen Anspruch nennt man auch Ein-China-Politik. Er besagt also, dass es eben nur ein China gibt. Taiwan gab diesen Anspruch 1971 auf. China hält daran fest, dass es nur ein China gibt.
Taiwan und die UN
Bis 1971 gehörte die Republik China der UN an, den Vereinten Nationen. Sie war sogar eines der Gründungsmitglieder.
Nachdem aber immer mehr Länder die Volksrepublik China anerkannten und kommunistische Länder wie die Sowjetunion darauf drangen, die Volksrepublik China aufzunehmen, stimmte man darüber ab. Dass beide Länder Mitglieder sein könnten, wie die USA vorschlugen, lehnte China ab.
Die Generalversammlung der Vereinten Nationen beschloss dann am 25. Oktober 1971 in der Resolution 2758, dass nun die Volksrepublik das chinesische Volk vertreten solle. 76 Länder stimmten dafür, 35 dagegen und 17 enthielten sich.
Die Sitze in der UN von Taiwan wurden also auf die VR China übertragen. Somit ist Taiwan seitdem kein Mitglied der Vereinten Nationen mehr.
Länder, die diplomatische Beziehungen mit der VR China aufnehmen wollen, müssen die Ein-China-Politik anerkennen - dürfen also dann formell keine zu Taiwan aufnehmen. 2015 gab es 22 Staaten, die Taiwan anerkannten. 2023 waren es nur noch 13, denn durch Druck von der VR China werden es immer weniger.
Wie entwickelte sich das Verhältnis zwischen China und Taiwan?
Im Laufe der Jahrzehnte hat sich das Verhältnis zwischen der Volksrepublik China und Taiwan immer wieder verändert. In den 1950er Jahren gab es auch militärische Einsätze gegeneinander. Ab den 1980er Jahren kam es hingegen zu einer Annäherung. Die beruhte vor allem auf wirtschftlichen Interessen.
2010 wurde ein Handelsabkommen zwischen China und Taiwan geschlossen, 2013 ein Folgeabkommen. Doch in Taiwan war man uneins darüber. Befürworeter woltlen so die Wirtschaft Taiwans ankurbeln, die damals noch sehr schwach war. Gegner befürchteten die Abhängigkeit von China und dass billige Produtke von dort negative Folgen für die taiwanesische Wirtschaft haben könnten.
2014 gab es große Proteste gegen das Handelsabkommen. In dieser sogenannten Sonnenblumen-Bewegung protestierten vor allem Studenten. Die Sonnenblume wurde zu ihrem Symbol. Sie setzten schließlich durch, zukünftige Abkommen stärker zu kontrollieren und Punkt für Punkt zu behandeln.
Seit 2013 hat sich das Verhältnis zwischen China und Taiwan jedoch wieder verschlechtert. Das hängt mit der Machtübernahme von Xi Jinping zusammen. Er schränkte in einem neuen Kurs die Freiheitsrechte in China wieder ein. Die Unabhängigkeit Taiwans wird unter seiner Führung wieder verstärkt bestritten. Er strebt eine Eingliederung Taiwans an und drohte schon mit einer militärischen Eroberung.
Politik in Taiwan
Zwei Parteien bestimmen die Politik in Taiwan: die Kuomintang (KMT, Farbe Blau) und die Demokratische Fortschrittspartei (DPP, Farbe Grün). Die Kuomintang herrschten seit dem Rückzug auf die Insel Taiwan über die Republik China. 1992 gab es zum ersten Mal freie Wahlen.
Die DPP gewann erstmals im Jahr 2000 die Wahlen. Sie regierte bis 2008. Von 2008 bis 2016 regierten wieder die Kuomintang (unter Präsident Ma Ying-jeou). Die Wahlen von 2016 und 2020 gewann die DPP und Tsai Ing-wen wurde Präsidentin von Taiwan. Die Wahlen 2024 gewann ebenfalls die DPP. Lai Ching-te wird damit ab Mai 2024 neuer Präsident.
Kuomintang und DPP
Die Kuomintang möchten das derzeitige Verhältnis zur Volksrepublik China beibehalten. Langfristig wollen sie eine Wiedervereinigung mit dem Festland. Die DPP hingegen strebt die formelle Unabhängigkeit Taiwans an.
Yuan
Yuan ist der Name der Staatsräte in Taiwan. Es gibt fünf Yuans. Das Parlament von Taiwan ist der Legislativ-Yuan. Dann gibt es noch Exekutive, Judikative, Kontrolle und Prüfung. Anders als zum Beispiel in Deutschland, wo es eine dreifache Gewaltenteilung gibt, hat Taiwan also eine fünffache. Der Prüfungs-Yuan wählt Beamte aus, der Kontroll-Yuan überwacht die Beamten.