Deutschland - Bayern
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Einkammersystem
Du hörst auch den Begriff Einkammerparlament, was soviel bedeutet wie dass die Gesamtheit der Politiker, die im Parlament sitzen, die gesamte Gewalt inne haben. Anderes als bei einem Zweikammer- oder Dreikammersystem fehlt die Möglichkeit, Einspruch zu erheben. So können Gesetzesvorhaben nicht so leicht abgeblockt werden.
Bayerische Verfassung
Am 1. Dezember 1946 wurde die bayerische Verfassung durch Volksentscheid angenommen. 70,6% der Abstimmenden hatten zugestimmt. Man hatte Konsequenzen aus der Zeit des Nationalsozialismus gezogen, aber auch Ideen der Besatzungsmacht der Amerikaner mit einbezogen. Außerdem mussten die Amerikaner dem Entwurf zustimmen. Die Verfassung war ja noch vor dem Grundgesetz (vgl. Grundgesetz) erlassen worden. Für Änderungen der Verfassung ist übrigens ein Volksentscheid notwendig, so dass dies nur selten vorkommt. Schützenswerte Grundsätze wie Gleichkeit und Menschenwürde haben hohe Bedeutung in der Verfassung.
Der Landtag und die Regierung
In allen Flächenländern der Bundesrepublik heißt das jeweilige Landesparlament eines Bundeslandes Landtag. Seit 1998 wird in Bayern ein Landtag alle 5 Jahre gewählt, zuvor waren es nur vier Jahre. Der Landtag hat das Recht auf Selbstauflösung oder kann per Volksentscheid (eine Million Stimmen sind nötig) aufgelöst werden. Das ist bisher allerdings noch nie passiert. Seit 1999 handelt es sich um ein so genanntes Einkammersystem.
Wie viele Abgeordnete gehören dem Bayerischen Landtag an?
Von 1950 bis 1998 gehörten dem Landtag 204 Abgeordnete an, seit 2003 mindestens 180. Aber diese Zahl kann sich ändern, denn es gibt auch Überhangmandate oder Ausgleichsmandate. Bei der letzten bayerischen Landtagswahl von Oktober 2018 wurden 205 Vertreter des bayerischen Volkes in den Landtag gewählt. Die nächste Wahl des Landtags wird 2023 stattfinden. 2008 gehörten dem Landtag zum Beispiel nur 187 Abgeordnene an. Nach der nächsten Wahl kann dies schon wieder ganz anders aussehen.
Der Bayerische Landtag tagt im Maximilianeum in München. Seit 1949 ist dieses der Sitz des Bayerischen Landtags.
Die Bayerischen Wahlen
Das Wahlsystem in Bayern ist anders als in den anderen deutschen Bundesländern. Es gib ja sieben Regierungsbezirke (vgl.die einzelnen Regierungsbezirke). Und somit sieben Wahlkreise entsprechend eben der Zahl der Regierungsbezirke und die Liste der Politkerinnen und Politiker beziehen sich immer auf einen der Wahlkreise. Die Wahlkreise sind in Stimmkreise eingeteilt. Stimmkreise sind die Landkreise und kreisfreien Städte.
Was tut der Landtag?
Der Land beschließt wichtige Gesetze für das Bundesland Bayern. Auch entscheidet er über den Haushalt, bestimmt also wofür das Geld ausgegeben, ob für den Ausbau von Straßen, für Schulen, für Krankenhäuser oder für Familien usw. Auch wählt der Landtag den Ministerpräsidenten oder die Ministerpräsidentin. Gleichzeitig muss er die Mitglieder der Bayerischen Staatsregierung bestätigen.
Welche Rolle spielt die Landtagspräsidentin?
Der Präsident oder die Präsidentin führen die Geschäfte des Landtages und werden durch die Mitglieder des Landtags gewählt. Das bedeutet, dass sie im Prinzip für alle Mögliche zuständig ist und den bayerischen Staat vertritt. Sie hat auch die Gewalt über die Polizei im Landtag. In der Reihenfolge der wichtigsten Politiker hat der Landtagspräsident oder die Landtagspräsidentin die zweithöchsten Rang, gleich nach dem Ministerpräsidenten. Tritt dieser oder diese zurück, übernimmt der Landtagspräsident die Regierungsgeschäfte nach außen.
