Deutschland - Thüringen
Verfassung von Thüringen - kurze Geschichte
Thüringen baut auf der Verfassung des Freistaats Thüringen auf, die aus dem Jahr 1993 stammt. Von einem Land names "Thüringen" sprechen wie eigentlich erst seit der Weimarer Republik. Gegründet wurde das Land, indem sich sieben Thüringer Freistaaten zusammenschlossen und am 1. Mai 1920 das Land Thüringen gründeten.
Im Jahr 1946 gab es Wahlen, die nur teilweise demokratisch waren. Ende 1946 folgte eine Verfassung. Der Einfluss der Sowjets auf diese Verfassung war groß. Doch es gab auch einige Freiheiten. Der Regierungssitz wurde 1952 von Weimar nach Erfurt verlegt. Ebenfalls 1952 wurden dann die Länder abgeschafft, so dass es eigentlich gar kein "Land Thüringen" über einen langen Zeitraum gegeben hat. Die DDR-Bezirke Erfurt, Gera und Suhl ersetzten quasi das Land Thüringen. Aufgrund des Ländereinführungsgesetzes wurde das Land Thüringen 1990 wieder hergestellt und ist seit 1993 Freistaat. Erst die deutsche Wiedervereinigung hat dies möglich gemacht.
Die Verfassung des Freistaates Thüringen
Verabschiedet wurde diese am 25. Oktober 1993. Thüringen war damit der letzte ostdeutsche Staat, der eine Verfassung erhielt. Bestätigt wurde diese mittels Volksentscheid (70% stimmten für die Verfassung).
Gibt es in Thüringen Regierungsbezirke?
In Thüringen gibt es fünf kreisfreie Städte und 17 Landkreise. Dazu kommen seit dem Juli 2012 631 Gemeinden. Es gibt auch so genannte Verwaltungsgemeinschaften. Dies bedeutet, dass sich kleinere Gemeinden zusammenschließen, um sich bestimmte Aufgaben der Verwaltung zu teilen. Thüringen hat keine einzelnen Regierungsbezirke wie die großen Bundesländer Bayern oder Baden-Württemberg, dazu ist es zu klein.
Wie heißen die kreisfreien Städte in Thüringen?
Die Kreisfreien Städte in Thüringen sind Erfurt, Gera, Jena, Suhl und Weimar. Dazu kommen vier so genannte Planungsregigonen nämlich Mittelthüringen, Nordthüringen, Ostthüringen und Südwestthüringen. Diese Planungsregionen wurden auf der Grundlage des Thüringer Landesplanungsgesetztes im Jahr 1991 geschaffen.
Wie heißt die Hauptstadt von Thüringen?
Die Landeshauptstadt von Thüringen heißt Erfurt und ist auch der Sitz des Landtages. Dieser Landtag beschließt die Gesetze für das Bundesland. Die letzte Wahl fand im Oktober 2019 statt. Abgeordnete aus folgenden Parteien wurden gewählt:
- LINKE 29
- AFD 22
- CDU 21
- SPD 8
- DIE GRÜNEN 6
- FDP 5
Die Abgeordneten der Parteien DIE LINKE, SPD und DIE GRÜNEN bilden in Thüringen eine Koalition.
Was passierte bei der Landtagswahl 2019 in Thüringen?
Im Oktober 2019 wurde in Thüringen der Landtag gewählt. Hier war DIE LINKE zwar stärkste Partei, doch die bisherige Regierung, bestehend aus DER LINKEN, SPD und Grünen besaß keine absolute Mehrheit mehr. Das lag vor allem daran, dass die FDP wieder in den Landtag einziehen konnte und sich die Machtverhältnisse in der Folge verschoben. Mit der AFD wollten die demokratischen Parteien nicht reden, so gab es keine parlamentarische Mehrheit.
Am 5. Februar 2020 wurde dann der neue Thüringer Ministerpräsident gewählt, woraus eine politische Krise entstand. Was passierte da?
Erwartet wurde, dass der bisherige Ministerpräsident Bodo Ramelow von DER LINKEN gewinnen würde. Aber er erreichte keine Mehrheit, so dass es zu einem dritten Wahlgang kam. Bei diesem dritten Wahlgang ließ sich auch der FDP-Landesvorsitzende Thomas Kemmerich aufstellen. Die FDP entschied sich in diesem Fall, einen Kandidaten zu stellen, um eine aus ihrer Sicht bürgerliche Alternative zu den Kandidaten von AfD und der Linken präsentieren zu können. So jedenfalls lautete die Argumentation.
Und am Ende erhielt dieser Kandidat mehr Stimmen als der Kandidat der LINKEN. Für ihn gestimmt hatten FDP, CDU und ebenso die AFD, die ihrem eigenen Kandidaten keine Stimme gab. Es gab Gerüchte, dass es sich hierbei um eine Absprache gehandelt hätte. Kemmerich akzeptierte die Wahl, so dass zum ersten Mal ein Ministerpräsident mit Hilfe der Stimmen der AFD ins Amt gekommen wäre. In der Folge gab es heftigen Protest von sehr vielen Seiten. Nach Hin und Her trat er allerdings am 8. Februar 2020 zurück. Somit wurde 2020 der Weg frei für den alten und neuen Ministerpräsidenten Bodo Ramelow.
Landtagswahl in Thüringen 2024
Bei der Landtagswahl im September 2024 verschoben sich die politischen Machtverhältnisse, denn die rechte Partei AFD erhielt die meisten Stimmen. Sie erhielt 32,8% der Stimmen, gefolgt von der CDU mit 23,6% und einer neuen Partei mit der Bezeichnung BSW mit 15,8 %. der Stimmen. Die Partei “die Grünen” und die FDP sollten aufgrund zu niedriger Ergebnisse nicht mehr im Thüringer Landtag vertreten sein. Die Partei die Linke, die ja mit Bodo Ramelow den Ministerpräsidenten stellte, verlor viele Wählerinnen und Wähler und kam nur noch auf 13,1%. Damit war sie nur noch viertstärkste Kraft. Ebenfalls vertreten war die SPD, die ebenso Stimmen verlor und auf einen Anteil von 6,1% kam.