Kosovo
Kriegsverbrechen im Kosovo-Krieg
Im Kosovo Krieg wurden viele grausame Kriegsverbrechen an der zivilen Bevölkerung verübt. Zivilisten sind Menschen, die nicht dem Militär angehören. Diese Verbrechen wurden im Kosovo-Krieg sowohl von der serbischen, als auch der kosovo-albanischen Seite verübt.
1999 wurde ein Sondergericht für das ehemalige Jugoslawien am Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag gegründet. Für Aufsehen hat die Anklage des ehemaligen serbischen Präsidenten Slobodan Milošević gesorgt. Ihm wurde vorgeworfen, Kriegsverbrechen, Völkermord und Verbrechen gegen die Menschlichkeit begangen zu haben. Er starb jedoch 2006 in Haft, bevor ein Urteil gefällt werden konnte. 2015 wurde dann ein weiteres Sondergericht für den Kosovo ins Leben gerufen. Es untersucht die grausamen Taten der UÇK. 2020 wurde auch der ehemalige Präsident der Republik Kosovo, Hashim Thaçi wegen Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit angeklagt. Er ist Gründer der UÇK. Die Gerichtsverhandlungen dauern noch an (Stand: Juli 2022).
Eine heimliche Unabhängigkeitserklärung und die Gründung eines „Schattenstaats"
Die Lage zwischen den albanischen und kosovo-serbischen Bevölkerungsgruppen spitzte sich immer weiter zu. In dieser Zeit wollte Serbien den Kosovo wieder „serbischer“ machen. Das führte zum Beispiel dazu, dass viele albanische Polizistinnen und Polizisten entlassen wurden und durch serbische ersetzt wurden. Auch durfte die Regierung des Kosovo keine Gesetze mehr erlassen.1990 übernahmen die albanischen Abgeordneten der Regierung Kosovos heimlich eine neue Verfassung. Die serbische Regierung löste daraufhin das Parlament des Kosovo mit Hilfe der Polizei auf. Die serbische Regierung ersetzte nun die albanischen Arbeitskräfte im Kosovo durch serbische. Die Wirtschaft der Region litt darunter sehr, weil viele Stellen nicht besetzt werden konnten.
Im September 1990 erklärte das Parlament des Kosovo die Region für unabhängig. Es rief die Republik Kosova aus und stellte eine neue Verfassung vor. Diese Verfassung sollte viele Rechte für Minderheiten enthalten. Serbien und der Rest Jugoslawiens erkannten die unabhängige Republik Kosova jedoch nicht an. Zwei Jahre später, im Mai 1992 gab es Präsidentschafts- und Parlamentswahlen, aber auch diese wurden nur von Albanien anerkannt. Im Zuge der Jugoslawienkriege ab 1991 verschärfte sich der Konflikt.
Die Kosovo-Albaner*innen, die eine Unabhängigkeit des Kosovo forderten, formten im Kosovo nun einen „Schattenstaat“. Schattenstaat klingt ganz schön düster – was ist denn damit nun gemeint? Ein Schattenstaat ist ein paralleles Staatssystem, quasi ein Staat im Staat. Dieser wird nicht von allen Bewohner*innen und Politiker*innen anerkannt. Im Fall des Kosovo gründeten die Kosovo-Albaner*innen unter anderem ein eigenes Bildungs- und Gesundheitssystem. Albanische Kinder hatten zum Beispiel albanischsprachigen Unterricht in Kellern. Darüber hinaus organisierten die Kosovo-Albaner*innen eigene Wahlen und gründeten eine bewaffnete Gruppierung, die UÇK. Die UÇK, die Befreiungsarmee des Kosovo kämpfte ab 1993 gegen die serbische Polizei und Armee. Sie wollte die Unabhängigkeit von Serbien erreichen.
Der Kosovokrieg 1998 bis 1999
Die angespannte Lage zwischen Serbien und der Republik Kosovo eskalierte 1998. Es gab viele Meldungen, dass serbische Soldaten Menschenrechte verletzen würden als sie gegen die albanisch-kosovarische UÇK und deren Wunsch nach Unabhängigkeit kämpften. Es kam zum Bürgerkrieg, in dem Kriegsverbrechen begangen wurden. Viele internationale Organisationen, wie zum Beispiel die NATO oder die OSZE versuchten den Streit zu schlichten. Das funktionierte jedoch nicht. In einer UN-Resolution wurde die serbische Gewalt verurteilt. Darüber hinaus sendete die UN Mitglieder der OSZE zur Überwachung in den Kosovo. In einer Konferenz, der Konferenz von Rambouillet wurden die verfeindeten Parteien zum Gespräch gebeten. Die NATO wollte einen Friedensvertrag zwischen Jugoslawien und der kosovo-albanischen Bevölkerung schließen. Diesen wollte Jugoslawien aber nicht unterschreiben. Das führte dazu, dass die NATO Jugoslawien ab März 1999 bombardierte. Diese Militäroperation hieß „Operation Allied Force“. Das bedeutet so viel wie “Operation Vereinte Stärke”.
Es gab viel Streit um den NATO-Einsatz, denn die Mehrheit der Vereinten Nationen stimmten dem Militäreinsatz nicht zu. Es fehlte also ein UN-Mandat. Am 09. Juni 1999 gab die serbische Regierung unter Slobodan Milošević nach und die jugoslawisch-serbischen Truppen verließen den Kosovo. Das Abkommen von Kumanovo unterzeichneten sowohl Jugoslawien als auch die NATO.
Nach dem Krieg wurde eine Friedenstruppe der NATO, die „Kosovo Force“ (KFOR) in den Kosovo geschickt. Ihre Aufgabe war es, dafür zu sorgen, dass die jugoslawisch-serbischen Truppen das Gebiet verlassen und geflüchtete Menschen sicher zurückkehren können. Darüber hinaus viel der United Nations Interim Administration Mission in Kosovo (UNMIK) die Aufgabe zu, die Regierung und die Selbstverwaltung der Region wieder aufzubauen.